Archiv: Mittwoch, 3. März 2010
Insel Rügen – Bereits zum vierten Mal veranstalten die Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises Rügen und der Kreisstadt Bergen sowie das UC Kino Bergen die „Rügener Frauenfilmtage“. Vom 8. bis 14. März 2010 werden sieben Filme gezeigt.
Eröffnet wird die Veranstaltungsreihe am Frauentag, 08. März 2010, mit dem Film „Wenn Liebe so einfach wäre“. Es folgen am 09. März „Visionen – H. von Bingen“, am 10. März „Die Päpstin“, am 11. März „Endlich Witwe, am 12. März „Der Vorleser“ und am 13. März „Wüstenblume“. Beendet wird die Reihe am 14. März mit „Zweiohrküken“.
Filmbeginn ist jeweils um 20:00 Uhr im Saal 4 des UC Kino Bergen. Der Eintritt kostet im Vorverkauf 3,50 Euro und an der Abendkasse 4,00 Euro.
In den vergangenen drei Jahren besuchten insgesamt fast 1.500 interessierte Gäste die Vorstellungen, die im Programm der Frauenfilmtage liefen. „Wir freuen uns, dass die Veranstaltungsreihe so gut angenommen wird und hoffen, auch mit der diesjährigen Filmauswahl wieder den Geschmack vieler Besucher zu treffen“, so die Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises, Djamila Ilanz. Und ergänzt: „Auch wenn die Veranstaltungsreihe ‚Frauenfilmtage’ heißt, so bedeutet das nicht, dass sie nur für Frauen gedacht ist. Männer sind natürlich ebenso gern gesehene Gäste!“
Montag, 08. März 2010, 20:00 Uhr: „Wenn Liebe so einfach wäre“
Jane Adler, Mutter dreier erwachsener Kinder und Eigentümerin einer erfolgreichen Bäckerei, pflegt nach rund einem Jahrzehnt der Trennung mit ihrem Ex-Mann Jack eine freundschaftliche Beziehung. Er, erfolgreicher Anwalt, hat inzwischen eine viel jüngere Frau geheiratet, die ein Kind von ihm will. Da landen die beiden nach einem feuchtfröhlichen Abend wieder miteinander im Bett. Plötzlich ist Jane die “andere Frau”. Erschwert wird die heikle Situation durch den liebenswerten Architekten Adam, der ihr gerade den Hof macht.
Dienstag, 09. März 2010, 20:00 Uhr: „Visionen – H. von Bingen“
Seit ihrem achten Lebensjahr wächst die aus adliger Familie stammende Hildegard im Benediktinerkloster Disibodenberg auf. Im Kloster – ein Ort des Schweigens, des Gebets und des Gehorsams – hält der strenge Abt Kuno (Alexander Held) das Zepter fest in der Hand und übergibt Hildegard an ihre Mentorin Jutta von Sponheim (Mareile Blendl). Diese fördert nicht nur Hildegards musikalische Begabung, sondern gibt ihr auch das eigene Wissen weiter. Ihre immer wieder in den Alltag einbrechenden religiösen Visionen behält Hildegard (Barbara Sukowa) jahrelang für sich, aus Sorge, man würde ihr nicht glauben.
Nach dem Tod ihrer Mentorin ermutigt der Benediktinermönch Volmar (Heino Ferch) sie zur Veröffentlichung ihrer Visionen, und Hildegard erhält dazu schließlich die Erlaubnis der Kirche. In ihrem Kampf um ihren eigenen Weg innerhalb der Glaubensgesellschaft, gründet Hildegard von Bingen allen Widerständen zum Trotz im Jahr 1150 das Frauenkloster Rupertsberg in der Nähe von Bingen am Rhein. Sie wirkt als Äbtissin und Heilkundige, sie komponiert und schreibt ihre bis heute berühmten Bücher nieder. Mit ihrem Erfolg und ihrer Strahlkraft löst Hildegard heftigen Widerstand in der Kirche aus und gerät selbst in eine tiefe, beinahe tödliche Krise, als ihre geliebte Schülerin Richardis von Stade in ein weit entferntes Kloster berufen wird und sie verlässt. Aber Hildegard ist eine Kämpferin, die weiß, dass ihr Werk noch nicht vollendet ist – und längst reicht ihr Ruf weit über die Klostermauern hinaus.
Mittwoch, 10. März 2010, 20:00 Uhr: „Die Päpstin“
Europa im neunten Jahrhundert. In Ingelheim am Rhein wächst Johanna (Johanna Wokalek), die Tochter des fanatischen Dorfpriesters auf. Gegen den Willen des Vaters lernt sie heimlich Lesen und Schreiben. Doch Johannas außergewöhnliches Talent bleibt nicht unentdeckt. Als einziges Mädchen darf sie die Domschule in Dorstadt besuchen und wird in die Obhut des Ritters Gerold (David Wenham) gegeben, in den sie sich unsterblich verliebt. Nach einem blutigen Überfall der Normannen, trifft Johanna eine folgenreiche Entscheidung. Als Mann verkleidet, tritt sie ins Kloster Fulda ein. Dort erlernt sie die Kunst des Heilens und wird zum Priester geweiht. Später in Rom erwirbt sie den Ruf eines Wunderheilers und wird aufgrund ihrer Fähigkeiten zum Leibarzt von Papst Sergius (John Goodman) ernannt. Kurz darauf wird der Papst vergiftet aufgefunden. Der Drahtzieher des Komplotts, Bischof Anastasius, macht sich Hoffnungen auf den heiligen Stuhl, doch überraschend wird Johanna zum Papst gewählt. Aber die unentdeckte Päpstin besitzt eine gefährliche Schwachstelle: Sie ist von Gerold, ihrem heimlichen Geliebten, schwanger…
Donnerstag, 11. März 2010, 20:00 Uhr: „Endlich Witwe“
Anne-Marie ist mit dem reichen Schönheitschirurgen Gilbert verheiratet, hat ein schönes Haus, einen Hund, eine Putzfrau und alles, was man sonst noch für ein sorgenfreies Leben braucht. Trotzdem ist nicht alles perfekt: Sie geht ihm auf die Nerven, er ist nicht mehr attraktiv für sie. Richtig glücklich ist Anne-Marie nur beim Joggen am Strand und in den Armen ihres Liebhabers Leo. Dann stirbt Gilbert bei einem Autounfall, und Anne-Marie ist nicht gerade unglücklich darüber. Doch als ihre Familie in ihrer Villa einzieht, um ihr bei ihrem “schweren Verlust” beizustehen, muss sie die trauernde Witwe spielen…
Freitag, 12. März 2010, 20:00 Uhr: „Der Vorleser“
“Der Vorleser”, die Verfilmung des gleichnamigen Bestsellers, erzählt die Geschichte eines 15-jährigen Jungen, der sich im Nachkriegsdeutschland in eine ältere Frau verliebt. Ausgerechnet diese Liebe bringt ihm die Schrecken des Holocaust nahe. Sie ist rätselhaft und viel älter als er… und sie wird seine erste Leidenschaft. Eines Tages ist Hanna (Kate Winslet) spurlos verschwunden. Erst Jahre später trifft Michael (David Kross / Ralph Fiennes) sie wieder – als Angeklagte im Gerichtssaal. Hier erfährt er von ihrem persönlichen Schicksal und von ihrer grausamen Vergangenheit als KZ-Aufseherin. Am Ende wird er sie durch seine nie verloren gegangene Zuneigung erlösen…
Sonnabend, 13. März 2010, 20:00 Uhr: „Wüstenblume“
Die junge und hübsche Somalierin Waris Dirie wird eines Tages in einem Londoner Fastfood-Restaurant von dem Starfotografen Terry Donaldson angesprochen. Was daraus folgt, ist eine steile Karriere als Model auf den Laufstegen der Welt. Doch die junge Frau verbirgt ein tragisches Schicksal: Im Alter von drei Jahren wurde sie in ihrer Heimat Somalia im Genitalbereich verstümmelt. Nun nutzt sie ihre Bekanntheit dazu, auf dieses grausame Ritual an kleinen Mädchen aufmerksam zu machen und dagegen vorzugehen.
Sonntag, 14. März 2010, 20:00 Uhr: „Zweiohrküken“
Ludo und Anna zwei Jahre später… der Alltag ist eingekehrt. Als Ludo eine alte Flamme wiedertrifft, wird Anna eifersüchtig… mit Recht! Die Gute ist offensichtlich noch ziemlich interessiert. Ludo wehrt sich, auch mit Recht, gegen Annas Kontrollversuche und fordert Freiraum ein. Dummerweise taucht just zu diesem Zeitpunkt Annas Ex-Freund Ralf auf und plötzlich gefällt Ludo der neue Freiraum gar nicht mehr so gut…
Insel Rügen – Landrätin Kerstin Kassner wird am Dienstag, 09. März 2010, in der Zeit von 13:00 bis 18:00 Uhr den nächsten Sprechtag für die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Rügen durchführen. Wer sich mit einem Anliegen oder Problem, mit Hinweisen und Fragen an die Landrätin persönlich wenden möchte, kann die Gelegenheit an diesem Tag wahrnehmen. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um telefonische Anmeldung unter 03838 – 813 120 gebeten. Für Bürger, die den Sprechtag nicht nutzen können, besteht die Möglichkeit, einen anderen Termin für ein Gespräch abzustimmen.
Insel Rügen – Unter bestimmten Voraussetzungen ist das Verbrennen von Pflanzenabfällen, die auf nicht gewerblich genutzten Gartengrundstücken anfallen, seit 01. März 2010 wieder erlaubt.
Die Pflanzenabfall-Landesverordnung sagt eindeutig dazu aus, dass Pflanzenabfälle durch Liegenlassen, Verrotten, Einbringen in den Boden verwertet oder die vorhandenen Entsorgungsmöglichkeiten, wie z.B. die Biotonne, genutzt werden sollen. Nur wenn dies und das Nutzen der angebotenen Sammelsysteme nicht möglich oder nicht zumutbar sind, ist das Verbrennen auf privaten Gartengrundstücken gestattet. Dabei ist nur die Beseitigung von Pflanzenabfällen erlaubt. Werden bei derartigen Pflanzenverbrennungen Abfälle verbrannt, stellt dies eine illegale Abfallentsorgung dar, die mit einem Bußgeld bis zu 50.000 Euro geahndet werden kann.
Das Verbrennen ist zeitlich auf die Monate März und Oktober begrenzt und werktags zwei Stunden täglich in der Zeit von 08.00 bis 18.00 Uhr zulässig. Wichtig zu wissen ist in diesem Zusammenhang, dass es sich bei einer Gartenanlage in der Regel um e i n Grundstück handelt, das in Parzellen eingeteilt ist. Das heißt, auch hier ist das Verbrennen pro Anlage nur zwei Stunden täglich erlaubt.
Bei der Verbrennung von Pflanzenabfällen sind die einschlägigen Brandschutzbestimmungen zu beachten. Es ist auch darauf zu achten, dass Anwohner und Nachbarn durch das Verbrennen nicht beeinträchtigt werden. Die pflanzlichen Abfälle sind vor dem Verbrennen umzulagern, sobald fünf Tage seit ihrem Anfall vergangen sind.
Das beabsichtigte Verbrennen von Feldheckenschnitt und Pflanzenabfällen aus Obstbaumrodungen ist mindestens zwei Wochen vorher im Umweltamt des Landkreises Rügen anzuzeigen. Die Nichteinhaltung der Anzeigepflicht ist mit einem Bußgeld belegt.
Im Einzelfall kann das Umweltamt auch das Verbrennen außerhalb der genannten Regelungen genehmigen, wenn die Entsorgungswege und –zeiten nicht möglich oder nicht zumutbar sind.
Alle anderen Pflanzenabfallverbrennungen zum Zwecke der Entledigung sind ohne erteilte Genehmigung nicht erlaubt. Fragen zur Pflanzenabfall-Landesverordnung oder zu anderen Umweltproblemen beantworten die Mitarbeiter des Umweltamtes des Landkreises Rügen, Telefon 03838 – 813 362.
Mehr Eigenheime, weniger Wohnungen in Mehrfamilienhäusern
Schwerin – Im Jahr 2009 wurden von den Bauaufsichtsbehörden des Landes Mecklenburg-Vorpommern 3 962 Anträge für genehmigungspflichtige und genehmigungsfreie Bauvorhaben zur Errichtung neuer bzw. zum Um- und Ausbau vorhandener Wohn- und Nichtwohngebäude angezeigt, 1,4 Prozent mehr als im Vorjahr. Nach Mitteilung des Statistischen Amtes ist damit der Bau von 2 269 Eigenheimen vorgesehen, das sind 2,3 Prozent mehr als im Vorjahr. Im Geschosswohnungsbau ging die Zahl der genehmigten Wohnungen dagegen gegenüber 2008 deutlich zurück (- 15,7 Prozent).
In 2 448 neu zu errichtenden Wohngebäuden sollen insgesamt 4 037 Wohnungen entstehen. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl der Wohngebäude damit um 1,8 Prozent angestiegen, während die Zahl der Wohnungen gleichzeitig um 5,5 Prozent zurückgegangen ist.
Im Eigenheimbau ist sowohl die Zahl der geplanten Einfamilienhäuser als auch die der geplanten Zweifamilienhäuser um 2,0 bzw. 5,5 Prozent angestiegen. Der Anteil der Wohnungen in Eigenheimen an den insgesamt genehmigten Wohnungen lag damit bei 61,0 Prozent.
Für neue Mehrfamilienhäuser und Wohnheime wurden 1 575 Wohnungen genehmigt, das sind 15,7 Prozent weniger Wohnungen als im Jahr 2008.
Die Zahl der genehmigten Wohnungen, die im Rahmen von Baumaßnahmen an bestehenden Gebäuden entstehen sollen (z. B. durch Um- oder Ausbau), ist im Vergleich zum Vorjahr um 4,7 Prozent angestiegen.
Darüber hinaus sind im Nichtwohnbau (z. B. Büro- und Verwaltungsgebäude, Handels- und Lagergebäude) 461 Gebäude mit 3,3 Millionen Kubikmetern Rauminhalt und etwa 520 000 Quadratmetern Nutzfläche geplant; das sind 6,5 Prozent weniger Gebäude, 9,0 Prozent weniger Rauminhalt und 4,9 Prozent weniger Nutzfläche als im Vorjahr. (Stat. Amt MV)
Schwerin – Nach Mitteilung des Statistischen Amtes war die Situation im Ausbaugewerbe Mecklenburg-Vorpommerns im Jahr 2009 beim baugewerblichen Umsatz im Vergleich zum Vorjahr durch einen leichten Zuwachs (+ 2,2 Prozent) und bei den Beschäftigten (- 6,6 Prozent) durch einen Rückgang gekennzeichnet.
Im Jahr 2009 waren in den 142 berichtspflichtigen Betrieben des Ausbaugewerbes durchschnittlich 5 055 Personen tätig. Damit ging sowohl die Anzahl der Betriebe als auch die der Beschäftigten gegenüber 2008 zurück (- 9,0 bzw. – 6,6 Prozent).
Insgesamt realisierten die Betriebe im Ausbaugewerbe 2009 einen baugewerblichen Umsatz von 538,6 Millionen EUR, wovon 76,8 Prozent auf den Bereich Bauinstallation entfielen (z. B. “Elektroinstallation”, “Dämmung gegen Kälte, Wärme, Schall und Erschütterung”, “Gas-, Wasser-, Heizungs- sowie Lüftungs- und Klimainstallation”). Im Bereich Bauinstallation gab es einen Umsatzzuwachs von 6,3 Prozent.
Diese Darstellung der konjunkturellen Entwicklung ist unvollständig, da zur Entlastung kleinerer Betriebe vierteljährlich nur die Betriebe von Unternehmen mit im Allgemeinen 20 und mehr Beschäftigten des Ausbaugewerbes befragt werden. (Stat. Amt MV)
Schwerin – Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Amtes sank der Umsatz im Großhandel Mecklenburg-Vorpommerns 2009 nominal um 11,7 Prozent und real, also unter Berücksichtigung der Preisentwicklung, um 3,0 Prozent gegenüber 2008. Die Anzahl der Beschäftigten verringerte sich um 2,7 Prozent (Vollzeitbeschäftigte: – 3,1 Prozent; Teilzeitbeschäftigte: – 0,4 Prozent).
Die Umsatzentwicklung in den einzelnen Branchen verlief unterschiedlich:
Ein deutliches Umsatzplus von real 6,0 Prozent (nominal: – 20,8 Prozent) konnte der Großhandel mit landwirtschaftlichen Grundstoffen und lebenden Tieren verbuchen. Der Großhandel mit Nahrungsmitteln, Getränken und Tabakwaren erreichte eine Steigerung des Umsatzes von real 1,3 Prozent (nominal: – 1,8 Prozent).
Der Großhandel mit Gebrauchs- und Verbrauchsgütern meldete einen Rückgang des Umsatzes von real 2,2 Prozent (nominal: – 0,6 Prozent) und der sonstige Großhandel, zu dem unter anderem der Handel mit Mineralöl und Installationsbedarf zählt, von real 5,8 Prozent (nominal: – 18,1 Prozent).
Die stärksten Umsatzeinbußen von real 19,2 Prozent (nominal: – 16,0 Prozent) musste der Großhandel mit Maschinen, Ausrüstungen und Zubehör hinnehmen. (Stat. Amt MV)
Schwerin – Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Bundesstraße 321 zwischen Schwerin und Crivitz (LK PCH) ist in den frühen Morgenstunden am Mittwoch ein 32 jähriger Mann ums Leben gekommen. Der Mann war mit seinem Opel Kleintransporter aus bisher unbekannter Ursache auf Höhe der Ortschaft Pinnow auf die Gegenfahrbahn geraten und dort mit einem LKW MAN frontal zusammengestoßen. Der LKW Fahrer blieb bei dem Unfall unverletzt. Der Fahrer des Opels wurde dagegen in seinem Fahrzeug eingeklemmt und erlag noch am Unfallort seinen schweren Verletzungen. Die Bundesstraße 321 musste für circa 3 Stunden voll gesperrt werden. Die Frage, wie es zu diesem Unfall kommen konnte, ist nun Teil der Ermittlungen der örtlichen Polizei. Sie hat zur Unfallursachenermittlung einen Gutachter der DEKRA hinzugezogen.
Neubrandenburg – Am 02.03.2010, gegen 23.00 Uhr kam es zu einem schweren Unfall auf der Bundesstraße 104 hinter der Ortschaft Chemnitz im dortigen Waldstück. Eine 42- jährige Frau fuhr aus Richtung Neubrandenburg kommend in Richtung Stavenhagen. Hinter Chemnitz verlor sie wahrscheinlich aufgrund der glatten Straßenverhältnisse die Kontrolle über ihren Pkw Renault und kam nach rechts von der Fahrbahn ab, überschlug sich und kam auf dem Dach liegend im Straßengraben zum Stehen. Sie konnte sich selbst aus dem verunfallten Fahrzeug befreien und informierte die Polizei über das Geschehen.
Während eines weiteren Telefonates mit der Polizei wurde die Verbindung plötzlich unterbrochen. Wenig später gelang es den Beamten wieder Kontakt aufzunehmen. Allerdings meldete sich ein 44-jähriger Zeuge, welcher mitteilte, dass ein Pkw Skoda ins Schleudern kam und der Fahrer die Kontrolle über sein Fahrzeug verlor. Die Frau mit welcher er am Straßenrand stand wurde von dem Pkw erfasst und durch die Luft gegen einen Baumstumpf geschleudert. Dieser tragische Unfallverlauf endete tödlich. Der Zeuge selbst konnte sich durch einen Sprint in den Wald retten.
Die Bundesstraße war für zweieinhalb Stunden gesperrt. An beiden Fahrzeugen entstand erheblicher Sachschaden.
Schwerin – Mit der landesweit eingesetzten Schneeschmelze strömt den Fließgewässern im Land verstärkt Wasser zu. Dadurch steigen überall die Wasserstände. “Es gibt aber aktuell keine Gewässer mit ungewöhnlicher Hochwasserführung. Die Abflüsse liegen überall im Bereich der mittleren Hochwasserabflüsse. Die Situation ist völlig normal”, schätzt Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus ein.
Auch wenn lokal überstaute Flächen und Ausuferungen auftreten, bestehen keine akuten Gefährdungen. Lediglich starke Niederschläge, die das Wasserdargebot erheblich erhöhen, könnten zur Verschärfung der Lage führen. Dies ist aufgrund der Wetterprognose aber aktuell nicht zu erwarten.
Da der Tauprozess das gesamte Einzugsgebiet der Elbe erfasst hat, steigen auch die Wasserstände im Bereich des mecklenburgischen Elbabschnittes, dessen Hochwassergeschehen durch die mecklenburgischen Zuflüsse wie Elde und Sude nur in geringem Umfang beeinflusst wird. Die aktuellen Pegelwerte auf tschechischem und sächsischem Gebiet lassen aber auch hier keine besorgniserregende Entwicklung befürchten. Zwar werden die Wasserstände an den Pegeln in Dömitz und Boizenburg in den kommenden Tagen weiter steigen, gegenwärtig ist aber maximal ein Erreichen der Richtwerte der Alarmstufe 1 wahrscheinlich.
“Das Hochwasserschutzsystem des Landes ist in einem guten Zustand. Die zum System gehörenden Schöpfwerke sind in Betrieb und sorgen für die Entwässerung der gepolderten Gebiete”, so der Minister.
Minister Backhaus würdigt hohen Stellenwert des ökologischen Landbaus
Güstrow – “Grundsätzlich gilt für die Zukunft, dass der hohe Stellenwert des ökologischen Landbaus in Mecklenburg-Vorpommern weiter ausgebaut wird. Unser Land bietet beste Voraussetzungen für die Bio-Landwirtschaft mit hochwertigen Produkten und viele Unternehmen nutzen erfolgreich diesen natürlichen Standortvorteil. Betriebe aus Mecklenburg-Vorpommern behaupten sich erfolgreich auf dem Bio-Markt – und dies trotz des Drucks der Importe aus anderen Ländern”, sagte der Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Dr. Till Backhaus in Güstrow. Auf der vom Agrarbündnis Mecklenburg-Vorpommern veranstalteten Tagung zum Thema “Ökologischer Landbau – Leitbild einer zukunftsfähigen Landwirtschaft” informierte der Minister darüber, dass derzeit 962 Betriebe der Land- und Ernährungswirtschaft in MV entsprechend der EU-Ökoverordnung zertifiziert sind.
Backhaus: “Damit haben wir 2009 einen absoluten Zugang von 46 Unternehmen. Von hoher Bedeutung ist der Zuwachs bei Verarbeitungs- und Handelsbetrieben um weitere 31 Betriebe auf 208. Die 754 landwirtschaftlichen Unternehmen bewirtschaften aktuell ca. 120.200 ha bzw. 8,9 % der landwirtschaftlichen Nutzfläche – deutlich mehr als die 5,4 % im Bundesdurchschnitt. Für das Jahr 2009 bedeutet dies einen leichten Flächenzuwachs um ca. 1.000 ha. Mit einem Zuwachs seit dem Jahr 2000 von ca. 450 Betrieben und 30.000 ha gehört Mecklenburg-Vorpommern neben Brandenburg und Bayern zu den Spitzenreitern in Deutschland. Ein Umstand, der mich persönlich mit Zuversicht in die Zukunft blicken lässt.”
Weiterhin informierte Minister Backhaus über zwei neue Agrarumweltprogramme im Jahr 2010 in Mecklenburg-Vorpommern.
“Dies sind:
- die Richtlinie zu den “Extensiven Produktionsverfahren im Ackerbau – Anlage von Schonstreifen” mit 3,9 Mio. Euro bis zum Jahr 2015 und
- die Richtlinie “Extensive Grünlandnutzung – Anwendung bestimmter Verfahren der Weidehaltung/Schafweide mit 7 Mio. Euro bis 2015.
Darüber hinaus wird das Programm zur Schafweide ebenfalls mit der Ökoprämie kombinierbar sein.
Ich denke, dass wir damit die Weichen stellen für einen erfolgreichen und wettbewerbsfähigen Ökolandbau in Mecklenburg-Vorpommern.”
Schwerin – Das Arial der Sport- und Kongresshalle Schwerin wandelt sich zunehmend zu einem modernen Sport- und Veranstaltungszentrum. Am 2.3. übergab Innen- und Sportminister Lorenz Caffier eine neu errichtete Dreifeldhalle an die zukünftigen Nutzer und bekräftigt so die Unterstützung der Landesregierung für das 30 Millionen teure Investitionsprojekt.
“Ohne die geplanten Investitionen wäre der “Lambrechtsgrund” für die Stadt nicht mehr finanzierbar gewesen, da seit Jahren ein erheblicher Sanierungsstau besteht, den die Landeshauptstadt aus eigener Kraft nicht beseitigen kann”, ist sich Minister Caffier sicher.
Die neue Sporthalle mit einem Zuschauerbereich von 1.500 Plätzen wird nach Fertigstellung nicht nur als Schulsporthalle des Sportgymnasiums genutzt, sondern gleichzeitig auch neue Heimstätte der erfolgreichen Volleyballdamen des SSC sein. Die Halle beherbergt aber auch einen Judo- und Kraftraum sowie eine Boxhalle.
Die Sportart Boxen ist Schwerpunktsportart am Olympiastützpunkt Schwerin. Damit wurden also nunmehr Trainingsmöglichkeiten geschaffen, die den mit einer Schwerpunktsportart einhergehenden hohen Ansprüchen genügen können.
“Auch vor diesem Hintergrund haben wir uns für eine höchstmögliche Sonderbedarfszuweisung in Höhe von 3,0 Mio. EUR entschieden und zusätzlich die Ausstattung der Boxhalle und des Kraftraumes aus Mitteln der allgemeinen Sportförderung in Höhe von ca. 63.000,00 EUR unterstützt”, so Innenminister Caffier.
Backhaus fordert klare Anbauregelungen und Prüfung der Schutzklausel
Schwerin – “Die Europäische Kommission hat heute auf der Basis mehrerer befürwortender wissenschaftlicher Gutachten die Zulassung für den Anbau der gentechnisch veränderten Kartoffelsorte Amflora erteilt. Das nehme ich zur Kenntnis”, so Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus.
Dem sei ein umfassendes, im Jahre 1996 eingeleitetes, Verfahren vorausgegangen. In der Kritik steht die Verwendung eines Antibiotikaresistenzmarkergens in der Kartoffel. Laut der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) ist der Einsatz dieses Gens mehrfach beurteilt und untersucht worden. Das besagte Gen soll sicher sein. Es seien keine weiteren wissenschaftlichen Untersuchungen notwendig.
Der Minister bittet die Bundesministerin dennoch zu prüfen, ob Deutschland eventuell von der Schutzklausel Gebrauch machen kann, um den Anbau für Deutschland zunächst auszuschließen.
“Wenn diese Möglichkeit nicht besteht, dann ist theoretisch der Weg für Landwirte frei, diese Kartoffel anzubauen”, so
der Minister. Er verweist aber auf die Notwendigkeit, den Anbau 90 Tage vorher im Standortregister anzeigen und die anderen Auflagen, die sich aus der Gentechnik-Pflanzenerzeugungsverordnung ergeben, einzuhalten.
Bislang ist in Mecklenburg-Vorpommern der Anbau auf 20 ha angezeigt. “Ich gehe davon aus, dass es in diesem Jahr bei dieser Fläche bleibt, denn die Einhaltung der 90-Tage-Frist bringt es mit sich, dass der Pflanztermin mit Anfang Juni zu spät für ein ausreichendes Wachstum ist.
Der Minister kritisiert nachdrücklich, dass derzeit noch keine klaren Anbauregeln vorliegen. Diese hätte die Bundesregierung im Hinblick auf die zu erwartende Entscheidung der Kommission längst erarbeiten müssen. Es erschwere den Umgang mit der Amflora und die Koexistenz zwischen Landwirten, die diese anbauen wollen und Landwirten, die dies ablehnen.
“Gerade aus diesem Grunde, so Minister Dr. Backhaus, fordere ich die Bundesministerin Frau Aigner auf, unverzüglich die Anbauregeln zu erlassen.”
Gleichzeitig appellierte der Minister wiederholt für eine Verbesserung der Kennzeichnungsregeln für Lebens- und Futtermittel. “Es existieren zu viele nicht kennzeichnungspflichtige Ausnahmetatbestände. Dies kann kein Vertrauen herstellen. Der Verbraucher muss klar erkennen, ob er Produkte kauft, die im Herstellungsprozess mit Gentechnik in Berührung kamen oder nicht. Umfassende Transparenz ist der einzige Weg für verantwortungsbewusste Entscheidungen.”
Innenminister Lorenz Caffier zum Urteil Vorratsdatenspeicherung: Bund muss schnellstmöglich verfassungskonforme Regelungen schaffen
Schwerin – Für Innenminister Lorenz Caffier ist die Vorratsdatenspeicherung auch nach dem Urteil aus Karlsruhe ein notwendiges Mittel zur Verbrechensbekämpfung. “Zunächst ist einmal festzustellen, dass auch das Bundesverfassungsgericht die Vorratsdatenspeicherung für eine effektive Strafverfolgung und Gefahrenabwehr für erforderlich und rechtlich möglich hält. Trotzdem wurde das Gesetz aufgehoben, weil es zu allgemein und unbestimmt gefasst war. Zur Gewährleistung der Sicherheit in Deutschland und Europa brauchen wir aber die Vorratsdatenspeicherung.
Eine wirksame Bekämpfung von Terrorismus, organisierter Kriminalität sowie Extremismus von Rechts und Links ist ohne die Vorratsdatenspeicherung nicht möglich. Insbesondere in den Bereichen Terrorismus und organisierter Kriminalität gehen Täter stets konspirativ vor. Hier ist die Feststellung konkreter Kontakte und Beziehungen oftmals der Schlüssel für eine Tataufklärung. Aber auch zur Verhinderung von Amokläufen oder bei der Suche nach vermissten Personen hilft die Vorratsdatenspeicherung”, sagte Minister Caffier. Außerdem sei Deutschland im Rahmen der EU verpflichtet, eine Vorratsdatenspeicherung in Deutschland einzuführen.
“Jetzt muss der Bund unverzüglich die erforderlichen verfassungskonformen Regelungen im Telekommunikationsgesetz schaffen, die auch den Erfordernissen der Sicherheitsbehörden Rechnung tragen.”
Schlotmann: Zufahrt zum Nothafen Darßer Ort voraussichtlich noch im März wieder frei
Schwerin – Nach einer mehrwöchigen Unterbrechung im Januar und Februar wegen des ungewöhnlich kalten und stürmischen Wetters kommt die Baggerung im Nothafen Darßer Ort wieder gut voran. “Der Durchstich zum Hafen ist seit Anfang dieser Woche geschafft. Nun wird mit Hochdruck weiter gearbeitet, damit der Seenotrettungskreuzer noch im März wieder im Nothafen stationiert werden kann. Wenn das Wetter mitspielt, kann der Nothafen in etwa drei Wochen wieder angelaufen werden”, sagte Verkehrsminister Volker Schlotmann.
Nach der Baggerung werden die Molenfeuer und Richtfeuer zugeschaltet, damit der Hafen sicher angelaufen werden kann. Weiterhin wird das Ausbringen der Fahrwassertonnen vorgenommen, um dem Seenotkreuzer das Ein- und Auslaufen zu erleichtern. Danach steht der Nothafen der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger wieder zur Verfügung. Wegen der Witterungsbedingungen werden die Restarbeiten noch einige Zeit dauern. Sie werden die Seenotrettung aber nicht behindern.
“Damit wird der Hafen rechtzeitig vor der Saison wieder als Nothafen zur Verfügung stehen. Er dient der Seenotrettung. Segler dürfen ihn nicht als Etappenhafen nutzen, sondern nur in Notfällen”, betonte Schlotmann abschließend.
Waldaktie wird künftig auch in Bosnien- Herzegowina umgesetzt
Schwerin – Die vom Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz entwickelte und vom Landestourismusverband unterstützte Aktion der “Waldaktie” soll künftig auch in Bosnien-Herzegowina umgesetzt werden. Den Startschuss dafür geben am 12. März 2010 um 13.00 Uhr am Stand Mecklenburg-Vorpommerns auf der ITB in Berlin der Minister für Umwelt und Tourismus Bosnien–Herzegowina Dr. Nevenko Herceg und der Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Mecklenburg-Vorpommern Dr. Till Backhaus.
“Bosnien-Herzegowina ist nach Chile nunmehr das zweite Land, das unser erfolgreiches Projekt zur Kompensierung des CO-2 Ausstoßes übernimmt. Gute Ideen und einfache Lösungen finden immer eine breite Akzeptanz. Je häufiger die Waldaktie verkauft wird, desto größer der Nutzen für die Umwelt”, freut sich Minister Backhaus über die internationale Resonanz.
Die Vertreter Bosnien-Herzegowinas werden im Anschluss an die ITB Mecklenburg-Vorpommern bereisen und an der Pflanzaktion am 16. März im Klimawald in Mirow teilnehmen.
In Bosnien-Herzegowina wurden bereits geeignete Flächen gefunden, die im Herbst mit Klimawäldern aufgeforstet werden.
Schwerin – Die vom Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz erarbeitete Informationsbroschüre über die einzuhaltenden anderweitigen Verpflichtungen (Cross Compliance) für das Antragsjahr 2010 ist ab sofort erhältlich. Sie wird allen Betriebsinhabern auf der Antrags-CD für 2010 zur Verfügung gestellt. In Papierform kann sie bei den zuständigen Ämtern für Landwirtschaft und im Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz angefordert werden. Im Internet ist die Ausgabe für 2010 unter www.lu.mv-regierung.de in der Rubrik “Publikationen” veröffentlicht.
Die Gewährung von EU-Zahlungen ist an die Einhaltung von umfangreichen Vorschriften in vier Bereichen geknüpft:
- Umwelt,
- Gesundheit von Mensch, Tier und Pflanze,
- Tierschutz
- Erhaltung landwirtschaftlicher Flächen in gutem landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand.
Verstöße gegen diese sogenannten “anderweitigen Verpflichtungen (Cross Compliance)” führen zu Prämienkürzungen.
“Die Liste der durch Betriebsinhaber einzuhaltenden anderweitigen Verpflichtungen ist wieder länger geworden”, teilt Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus mit. “Für das Jahr 2010 gibt es mehrere Cross Compliance-relevante Neuerungen. Diese betreffen die Kennzeichnung von nach dem 31.12.2009 geborenen Schafen und Ziegen, das Vorhandensein einer wasserrechtlichen Genehmigung für die Wasserentnahme zur Bewässerung landwirtschaftlicher Flächen sowie besondere Bewirtschaftungsauflagen für Ackerflächen, denen die Wassererosionsstufen CC Wasser ½ oder die Windgefährdungsklasse CC Wind zugewiesen wurden. Die aktuelle Cross Compliance Informationsbroschüre bietet umfassende Hilfe, alle Anforderungen zu meistern und dient dem Ziel, Verstöße und damit einhergehende Sanktionen von vornherein zu vermeiden.”
Die Broschüre richtet sich sowohl an Empfänger von Direktzahlungen als auch an Begünstigte flächenbezogener Maßnahmen im Rahmen des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung ländlicher Räume (ELER). Sie enthält für alle Cross Compliance – Rechtsakte und den Normen zur Erhaltung landwirtschaftlicher Flächen in gutem landwirtschaftlichem und ökologischem Zustand neben einer komplexen Darstellung der Rechtsgrundlagen auch zahlreiche praxisrelevante Tipps und Hinweise, Musterformulare, Berechnungsbeispiele sowie eine Auflistung der jeweils zuständigen Ansprechpartner im Land.
Pasewalk (ots) – Bei einer Kontrolle eines Nissan Primera auf der B 197 in der Ortslage Torgelow entdeckten Beamte der Gemeinsamen Diensteinheit 100 Stangen (20.000 Zigaretten) der Marke Pall Mall mit russischer Steuerbanderole. Gegen die drei Insassen, einem 31-jährigen Kasachen sowie zwei Deutschen im Alter von 26 und 30 Jahren wurde ein Steuerstrafverfahren eingeleitet.