Tag: MeckPomm
Remplin – In der Benjamin-Schule von Remplin hat Sozialministerin Manuela Schwesig am Samstagmittag den weltweiten “Stand up”-Tag gegen Armut begangen. “Wir sind so ein reiches Land, da ist es nicht hinzunehmen, dass in den Familien Kinder aufwachsen, die sich aus Armut nicht vernünftig ernähren können”, sagte Sozialministerin Schwesig. Es gelte, auch die Folgen sozialer Armut zu bekämpfen: “Wenn Kinder nicht in Sportvereine gehen oder an Klassenfahrten teilnehmen können, weil die Eltern zu wenig Geld verdienen, schließen wir sie aus der Mitte unserer Gesellschaft aus.” Was das für ein Kind bedeute, könne sicher jeder nachvollziehen, sagte Schwesig.
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Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin verwies darauf, dass die Armut von Kindern in der Dritten Welt ungleich größer und ungleich schlimmer sei als die deutscher Kinder. “Politiker aller Erdteile müssen gemeinsam daran arbeiten, dass es auf der Welt gerechter zugeht”, sagte Manuela Schwesig.
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Am weltweiten Aktionstag “Stand up – take action” haben am vergangenen Wochenende mehr als 100 Millionen Menschen teilgenommen. Diese Massenmobilisierung gilt dem Kampf gegen Armut, der mit Hilfe der Milleniums-Ziele der Vereinten Nationen vorangetrieben werden soll.
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Die evangelische Benjamin-Schule in Remplin (Mecklenburgische Schweiz) hat sich mit einem bunten Programm an dem Aktionstag beteiligt, zu dem unter anderem die Aufführung eines Musicals zählte. Außerdem wurde ein Entwicklungshilfe-Projekt aus Peru vorgestellt, dem der Erlös des Festes in der Benjamin-Schule zufließt.
Warnemünde – Finanzministerin Heike Polzin nahm an der Eröffnung der 17. Warnemünder Fachtagung “Steuern – Recht – Wirtschaft” der Berufsverbände der Steuerberater, der Rechtsanwälte und der Notare des Landes teil. Neben Fach-Themen diskutieren die Teilnehmer der Tagung auch die Auswirkungen der Finanzkrise auf Mecklenburg-Vorpommern. In einem Grußwort an die Tagungsgäste betonte die Finanzministerin, “dass sich zwar die Wogen der Finanzkrise etwas geglättet haben, aber dass Bund, Länder und Kommunen die finanzpolitischen Auswirkungen erst jetzt in voller Wirkung zu spüren bekommen.”
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Mit Blick auf die stockenden Koalitionsverhandlungen zwischen Union und FDP bei der Frage der Steuerpolitik zeigte sich Polzin verwundert, dass offenbar erst jetzt die Beteiligten den Ernst der Lage erkannt hätten, obwohl die Haushalte von Bund und Ländern sowie die Ergebnisse der Steuerschätzungen zu jeder Zeit bekannt gewesen wären.
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Finanzministerin Polzin betonte: “Für mich gilt dasselbe, was ich auch schon vor der Wahl gesagt habe: Angesichts einer akuten Unterfinanzierung des Staates und eines Schuldenberges des Bundes von weit über eintausend Milliarden Euro, der täglich weiter anwächst, halte ich derzeit Steuersenkungen für unverantwortlich. Besonders falsch ist jedoch die vielfach vorgeschobene Behauptung, Steuersenkungen wären sozialpolitisch der richtige Weg, um die kleinen Einkommen stärker zu entlasten. Viele Kleinverdiener und Rentner zahlen so wenig oder gar keine Steuern, dass sich steuerliche Entlastungen kaum spürbar bemerkbar machen würden. Andersherum wird jedoch ein Schuh daraus, denn von einem handlungsfähigen Staat profitieren die Schwachen und Schwächsten besonders.”